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Russland: Warum Wladimir Putin sich Feinde erfindet

Die Nummer 109 auf der Liste der verbotenen ex­tremistischen Vereinigungen des russischen Justizministeriums trägt einen langen und umständlichen Namen: „Internationale gesellschaftliche Bewegung zur Zerstörung der multinationalen Einheit und territorialen Unversehrtheit Russlands ‚Antirussische separatistische Bewegung‘“. Zum ersten Mal von dieser Bewegung gehört hat die russische Öffentlichkeit am 17. April. An diesem Tag beantragte das Justizministerium beim Obersten Gericht in Moskau ihr Verbot. Die beiden nächsten Anlässe, bei denen sie auftauchte, waren die Gerichtsentscheidung und die offizielle Eintragung in die Extremistenliste Ende Juli. Außerhalb dieses bürokratischen Verfahrens lassen sich keine Hinweise auf die Existenz der „Antirussischen separatistischen Bewegung“ finden – es gibt sie nicht, sie ist eine Erfindung.

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